Hintergrund

Die Einwilligung der Patient*innen und Forschungsteilnehmenden ist eine sehr nützliche Rechtsgrundlage für die wissenschaftliche Forschung. Allerdings kann es für Forschende eine Herausforderung darstellen, die von der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) geforderten Standards zu erfüllen. Besonders bei Langzeit- oder kohortenbasierten Studien begann die Datenerhebung oft vor der Einführung der DSGVO. In solchen Fällen wurde das verwendete Einwilligungsformular möglicherweise nicht so gestaltet, dass es den aktuellen Anforderungen entspricht. Ohne eine geeignete Rechtsgrundlage könnte die weitere Nutzung dieser Daten eingeschränkt oder unmöglich sein.

Unter bestimmten Umständen kann jedoch die Verwendung von “Legacy Consent” für Forschende eine Lösung bieten. Bei diesem Ansatz wird geprüft, ob die ursprüngliche, vor der DSGVO erteilte Einwilligung für eine neue Datenverarbeitung ausreicht. Um Forschenden bei der Bewertung zu helfen, hat GHGA das Legacy Consent Toolkit entwickelt - einen Leitfaden für eine solche Bewertung.

Die Neubewertung erfolgt anhand von fünf zentralen Fragen:

1. Entspricht die Einwilligung den aktuellen DSGVO-Standards?
2. Sind die Daten noch mit denen vergleichbar, die in der ursprünglichen Einwilligung beschrieben wurden?
3. Ist der neue Verarbeitungszweck mit dem in der ursprünglichen Einwilligung beschriebenen vergleichbar?
4. Ist die Person, die die Daten verarbeitet, nach der ursprünglichen Einwilligung dazu berechtigt?
5. Stellt die neue Verarbeitung ein größeres Risiko dar als die in der Einwilligung beschriebene ursprüngliche Verarbeitung?

Auf Grundlage dieser Bewertung kann das Legacy Consent Toolkit einen Bericht erstellen, der eine erste Einschätzung gibt, ob die alte Einwilligung eine geeignete Rechtsgrundlage für die Verarbeitung sein könnte.

Entwicklung und Veröffentlichung

Das Legacy Consent Toolkit wurde ursprünglich von Prof. Dr. Fruzsina Molnár-Gábor und ihrem Team an der Universität Heidelberg im Rahmen von GHGA entwickelt. Eine Publikation über die Verwendung der alten Einwilligung als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zu Forschungszwecken wurde in der Zeitschrift für Datenschutz, 7/2022, 376-383, veröffentlicht. Diese Arbeit wurde zu einer Online-App weiterentwickelt, die auf Englisch verfügbar ist. 

Wir arbeiten weiter an der Verbesserung und Aktualisierung des Legacy Consent Toolkits. Falls Sie Anregungen oder Wünsche für neue Funktionen haben, kontaktieren Sie uns bitte.

Wichtige Hinweise

• Auf der rechten Seite der App werden Hinweise gegeben. Während Sie eine Bewertung durchführen, werden diese Informationen aktualisiert, um zu erklären, was als nächstes zu tun ist.
• Das Legacy Consent Toolkit stellt keine formelle Rechtsberatung von GHGA-Mitgliedern oder einer Einrichtung dar, die Mitglied des GHGA-Konsortiums ist. Sie sollten sich immer mit dem zuständigen Datenschutzteam oder ähnlichen verantwortlichen Personen in Ihrer Einrichtung in Verbindung setzen, bevor Sie sich auf eine alte Einwilligung als Rechtsgrundlage stützen. Der von der App erstellte Bericht sollte nur als Teil Ihrer Überlegungen zur Angemessenheit der Rechtsgrundlage verwendet werden, er ist kein juristisches Urteil über deren Anwendbarkeit durch das GHGA-Konsortium.