Publikation zu Harmonisierung unter der DSGVO

GHGA-Mitglied Prof. Dr. Fruzsina Molnár-Gábor und Kolleg:innen haben mit ihrer jüngsten Veröffentlichung eines Rechtsvergleichs maßgeblich zur Klärung der Harmonisierungsfragen unter der DSGVO in Bezug auf Gesundheitsdaten und genetische Daten beigetragen.

Hintergrund ist die geplante Schaffung eines Europäischen Gesundheitsdatenraums. Einer EU-weiten Infrastruktur für die Verarbeitung personenbezogener Daten in der Gesundheitsversorgung und die Ermöglichung ihrer weiteren Verarbeitung für wissenschaftliche Forschungszwecke. Ziel ist es, den Austausch von und den Zugang zu verschiedenen Arten von Gesundheitsdaten zu fördern. Dies erfordert die Gestaltung eines spezifischen rechtlichen Rahmens, insbesondere in Bezug auf den Datenschutz.

Der Artikel befasst sich mit den unterschiedlichen Umsetzungen der EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in vier Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, im Hinblick auf den Datenaustausch in unterschiedlichen gesundheitsbezogenen Kontexten. Er bewertet auch die geplanten Maßnahmen zum Aufbau des Europäischen Gesundheitsdatenraums vor dem Hintergrund einer weiteren Harmonisierung der Regelungen der Mitgliedstaaten.

Die Ergebnisse der Analyse legen nahe, dass die entharmonisierende Wirkung unterschiedlicher Regelungen der Mitgliedstaaten maßgeblich von der rechtlichen Qualifizierung der ihnen zugrundeliegenden EU-Bestimmungen abhängt. Diese Qualifizierung wiederum bestimmt, welche weiteren EU-Maßnahmen den wirksamsten Rahmen für den Europäischen Gesundheitsdatenraum bilden könnten.

 

Molnar-Gabor, F., Sellner, J., Pagil, S., Slokenberga, S., Tzortzatou, O., & Nyström, K. (2021, December). Harmonization after the GDPR? Divergences in the rules for genetic and health data sharing in four member states and ways to overcome them by EU measures: insights from Germany, Greece, Latvia and Sweden. In Seminars in cancer biology. Academic Press. https://doi.org/10.1016/j.semcancer.2021.12.001